LFA Innen und Recht

Landesfachausschuss Innen und Recht

Der Landesfachausschuss Innen und Recht befasst sich vorwiegend mit juristischen Fragestellungen und Problemlösungen. Er ist mit Mitgliedern unterschiedlichster Qualifikation besetzt. Die Mitgliederbesetzung besteht naturgemäß häufig aus Juristen unterschiedlichster Berufsgruppen wie Rechtsanwälte und Richter. Darüber hinaus sind aber auch andere Professionen vertreten. Letzteres ist eine wesentliche Hilfe für den Landesfachausschuss Innen und Recht. Denn meist steckt hinter der juristischen Fragestellung oder der juristischen Umsetzung ein gesellschafts- oder wirtschaftspolitisches Ziel oder Thema.

Oft werden die politischen Ziele im Landesfachausschuss Innen und Recht diskutiert und konkretisiert. Häufig ist es aber auch so, dass es zu einer interdisziplinären Zusammenarbeit mit anderen Landesfachausschüssen kommt. Die politischen Themen und Ziele der anderen Landesfachausschüsse haben häufig auch einen juristischen Bezug.

Genau das macht den Landesfachausschuss Innen und Recht so interessant. Die rechtliche Umsetzung politischer Ziele und die Fachexpertise der anderen Landesfachausschüsse führen häufig dazu, dass der Landesfachausschuss Innen und Recht auch mit anderen Landesfachausschüssen in den Austausch kommt.

So kommt es beispielsweise zu einer Zusammenarbeit der Landesfachausschüsse Soziales und Innen und Recht, in der gemeinsam an Lösungen für sozialpolitische Probleme gearbeitet wird. Andererseits betreffen Themen wie das Polizeirecht oder der Strafvollzug immer wieder auch finanzpolitische Aspekte.

Primär liegt der Fokus auf innerer Angelegenheit des Landes sowie der Landesgesetzgebung. Das schließt unter anderem auch die Kommunalpolitik ein. Kommunale Mandatsträger sind regelmäßig mit rechtlichen Fragestellungen konfrontiert oder erleben die Auswirkung innerpolitischer Entscheidungen.

Sie sehen, der Landesfachausschuss Innen und Recht bietet eine breite Bandbreite an politischen Themen und lebt von seinen unterschiedlichen Mitgliedern. Sie müssen kein Jurist sein, um teilzunehmen. Bei Interesse oder Fragen wenden Sie sich gern an uns.

Herzliche Grüße

Christina Musculus-Stahnke                                Christian Gotthardt

-Vorsitzende-                                                       -stellv. Vorsitzender-